Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 06.02.2024
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Am Dienstag, 06.02.2024, 18:00 Uhr, findet im Roland-Seidel-Saal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.
Auf der Tagesordnung steht:
| 1. | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse | 
| 2. | Fragestunde für Bürger*innen | 
| 3. | Hiebs- und Kulturplan 2024 für den Gemeindewald Oftersheim | 
| 4. | Haushalt 2024 a) Beratung des Entwurfs b) Erlass der Haushaltssatzung c) Beschluss der mittelfristigen Finanzplanung d) Kostendeckung der Abwasserbeseitigung e) Beschluss der Abwassergebührenkalkulation | 
| 5. | Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung sowie Zustimmung zur Satzung der Jagdgenossenschaft | 
| 6. | Benennung der SPD-Vertreter im Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 | 
| 7. | Vermietung von kommunalen Räumlichkeiten an Wahlbewerber sowie Parteien und Wählervereinigungen sowie Nutzung von kommunalen Parkflächen und Plätzen für Wahlkampfveranstaltungen im Vorfeld der Europa- und Kommunalwahl 2024 | 
| 8. | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen | 
| 9. | Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben | 
| 10. | Beantwortung von Anfragen aus der vorangegangenen Sitzung | 
| 11. | Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | 
Oftersheim, 29.01.2024
Pascal Seidel
Bürgermeister
