Öffentliche Gemeinderatssitzung
Veranstalter: | Gemeinde Oftersheim - Hauptamt |
Ort: | Rathaus Oftersheim - Sitzungssaal |
Anlagen: |
Am Dienstag, 23.05.2023, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.
Auf der Tagesordnung steht:
| 1. | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse |
| 2. | Fragestunde für Bürger*innen |
| 3. | Vorstellung der Arbeit und der Ziele des Kulturparketts Rhein-Neckar e.V. |
| 4. | Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigungen der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche UmweltschutzVerordnung) - Neufassung der Polizeiverordnung hinsichtlich neuer Regelungen zu offenem Feuer, Grillen, Verbrennen von Gartenabfällen |
| 5. | Rücknahme des Gemeinderatsbeschlusses hinsichtlich der Umbenennung der Kurpfalzhalle in Roland-Seidel-Halle und alternative Ehrung |
| 6. | Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| 7. | Förderprogramm zur Reduzierung der CO2-Emissionen |
| 8. |
Kommunale Wohngebäude: Fremdvergabe von Hausmeisterdiensten - Auftragsvergabe - |
| 9. | Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben |
| 10. | Beantwortung von Anfragen aus der vorangegangenen Sitzung |
| 11. | Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates |
Oftersheim, 15.05.2023
Pascal Seidel
Bürgermeister