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Hinweise zur Wahl und zum Wahlablauf (7.6.04)
Rubrik: | Wahlen |
Herausgeber: | Gemeinde Oftersheim - Gemeindeverwaltung |

Wahlen 2004
Weitere Informationen zum großen Wahlwochenende am kommenden Sonntag, 13. Juni 2004
Hinweise zur Wahl und zum Wahlablauf
Stimmzettel
Allen Wahlberechtigten wurden in den vergangenen Wochen die amtlichen Stimmzettel für die Gemeinderats- und Kreistagswahl sowie für jede Wahl ein Merkblatt zugestellt, das dem Wähler Hinweise zur Stimmabgabe geben soll. Die Stimmzettel sind am Sonntag in den Wahlraum mitzubringen. Auch im Wahlraum liegen Stimmzettelvordrucke bereit. Um die Wahlunterlagen für die Gemeinderats- und die Kreistagswahl unterscheiden zu können, sind die Stimmzettel und die dazugehörigen Merkblätter farblich unterschiedlich gestaltet.
Für die Gemeinderatswahl werden grüne Stimmzettel und Wahlumschläge verwendet, die für die Kreistagswahl sind in beiger Farbe gehalten. Für die Europawahl sind weiße Stimmzettel vorgesehen, die aber nicht vorher zugestellt sondern im Wahllokal ausgehändigt werden. Erstmals werden für die Europawahl keine Wahlumschläge verwendet, d.h. nach dem Ausfüllen des Stimmzettels in der Wahlkabine, wird dieser gefaltet und ohne Wahlumschlag in die Wahlurne gesteckt. Auf keinen Fall darf der Stimmzettel für die Europawahl in einen der für die Gemeinderats- oder Kreistagswahl vorgesehenen Wahlumschläge gelegt werden, sonst verliert der Europawahlstimmzettel seine Gültigkeit, da er in einem „falschen“ Kuvert abgegeben wird.
Wahlbezirke
Die Gemeinde Oftersheim ist in 17 Wahlbezirke eingeteilt. Die Bezirke 1, 2, 3, 4, 6, 7, 8 und 9 befinden sich im Rathaus (Mannheimer Straße 49), die Bezirke 5 und 10 im Rose-Saal (Mannheimer Straße 95) und die Bezirke 12, 13, 14 und 15 sind in der Theodor-Heuss-Schule im Hardtwaldring untergebracht. Das Wahllokal 11 (Hardtwaldsiedlung) ist im Siedlerheim (Kuhbrunnenweg 1) eingerichtet. Die Wahlbezirke 16 und 17 befinden sich im Kindergarten Fohlenweide (Fohlenweide 20).
Wahlkarte
Der Wahlbenachrichtigungskarte kann jeder Wähler den für ihn zuständigen Wahlbe-zirk bzw. Wahlraum entnehmen. Die Wahlkarte, sofern kein Wahlschein beantragt wurde, ist zur Stimmabgabe ebenfalls mitzubringen. Sollte sie ein/e Wähler/in vergessen haben, so genügt auch der Ausweis/Reisepass zur Identitätsfeststellung. In den Wahlräumen werden Hinweisschilder zur Erleichterung der Orientierung aufgestellt sein. Die Wahllokale haben am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Ermittlung und Präsentation der Wahlergebnisse
Direkt nach 18.00 Uhr, also noch am Sonntagabend, wird das Europawahlergebnis ermittelt. Anschließend erfolgt die Auszählung der Kreistagswahl. Das vorläufige Endergebnis der Europawahl wird voraussichtlich gegen 19.00 Uhr vorliegen und das der Kreistagswahl um ca. 22.30 Uhr. Die Auszählung der Gemeinderatswahl findet am Montag, 14.06.2004 ab 8.00 Uhr statt. Mit dem vorläufigen Endergebnis der Gemeinderatswahl ist voraussichtlich am frühen Nachmittag zu rechnen.
Die Ergebnisermittlung findet im Rathaus (Bezirke 1 bis 11, 16 und 17 und die Briefwahlbezirke) statt. Die Außenbezirke (Bezirke 12 bis 15) zählen nicht, wie in den Vorjahren, in den jeweiligen Wahlräumen vor Ort aus sondern ziehen ab 18.00 Uhr ins Neue Verwaltungsgebäude (Eichendorffstraße 2) um. Auch am Montag wird nur im Rathaus und im Neuen Verwaltungsgebäude ausgezählt.
Die Oftersheimer Bürgerinnen und Bürger sind am Montag ab 11.00 Uhr herzlich dazu eingeladen, die Präsentation der Wahlentwicklung im Rathaus im großen Sitzungssaal live mitzuverfolgen.
Briefwahl für Kommunalwahlen bzw. Europawahl
Wer für die Kommunalwahlen bzw. die Europawahl nicht die Möglichkeit hat, ins Wahllokal zu gehen, kann noch Briefwahlunterlagen anfordern.
Letzter Termin
für den Antrag auf Briefwahl, eine Beantragung auch über die Homepage der Gemeinde www.oftersheim.de via Internet ist möglich, ist der11. Juni 2004, 18.00 Uhr.
Die Briefwahl kann bei Bedarf direkt im Wahlamt im Rathaus, Mannheimer Straße 49, Zimmer 2/3, vorgenommen werden.Die Wahlbriefe mit den eingelegten Stimmzetteln müssen bis spätestens 13. Juni 2004, 18.00 Uhr, beim Wahlamt der Gemeinde vorliegen.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm die beantragten Wahlscheine nicht zugegangen sind, können ihm bis zum Tag vor der Wahl, 12.00 Uhr, neue Wahlscheine erteilt werden. Deshalb ist das Wahlamt am Samstag, den 12.06.2004 von 10.00-12.00 Uhr geöffnet.
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag für die Europawahl noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden. Die Empfangsberechtigung durch schriftliche Vollmacht muss nachgewiesen werden. Die Aushändigung von Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahlen an Dritte ist am Wahlsonntag ebenfalls bis 15.00 Uhr nach Vorlage der Vollmacht ohne weitere Voraussetzungen möglich.
Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt (06202/597103 bzw. 597102 oder per Email an: wahlen@oftersheim.de).