Gemeinderats- und Kreistagswahl am 13. Juni 2004;

Zulassung der Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl durch den Gemeindewahlausschuss

Am 13.06. ist in Baden-Württemberg und somit auch in Oftersheim ein großer Wahltag, denn es finden am gleichen Tag neben der Europawahl auch die Wahlen zum Gemeinderat und Kreistag statt. Die Amtszeit der jetzigen Gemeinderäte endet am 31.08.2004 und die neugewählten werden im September ihr Amt antreten. Die Einreichungsfrist für die Wahlvorschläge der Parteien und Wählervereinigungen endete am Donnerstag vergangener Woche um 18.00 Uhr. Der Gemeindewahlausschuss unter Vorsitz von Bürgermeister Helmut Baust trat dann am vergangenen Dienstag zu einer öffentlichen Sitzung zusammen, um die eingegangenen Wahlvorschläge zu prüfen und über ihre Zulassung zu beschließen. Bis zum Ende der Einreichungsfrist waren insgesamt 4 Wahlvorschläge eingegangen und zwar von CDU, SPD, FWV, FDP. Damit bewerben sich insgesamt 88 Kandidaten um die 22 Sitze im Gemeindeparlament. Der Gemeindewahlausschuss konnte feststellen, dass die Wahlvorschläge der Parteien und Wählervereinigungen fristgerecht eingegangen waren und keine Mängel enthielten, die zur Zurückweisung oder zur Streichung einzelner Bewerber führen mussten. Nach der Beschlussfassung über die Zulassung wurde der Gemeindewahlausschuss noch über den technischen bzw. organisatorischen Wahlablauf informiert, wobei auch dem Einsatz der EDV für die Ergebnisermittlung zugestimmt wurde. Es wird ein aktualisiertes Wahlauswerteverfahren des Kommunalen Rechenzentrums Baden-Franken zum Einsatz kommen, das erstmals die Erfassung von Einzelstimmzetteln (zur Vermeidung zeitaufwendiger Zähllistenerfassung) ermöglicht und somit wegen deutlich geringerer Fehlerquoten Zeitvorteile verspricht. Auch über die zeitliche Abwicklung der Ergebnisermittlung musste gesprochen werden. Im Hinblick darauf, dass die Wahlzeit der Europawahl erstmals übereinstimmend mit der Kommunalwahl um 18.00 Uhr endet, ist es möglich und den Wahlhelfern zumutbar, am Sonntagabend noch im Anschluss an die Europawahl die Kreistagswahl auszuzählen. Die aufwendigere Gemeinderatswahl wird dann wie bei den bisherigen Wahlen und in den meisten anderen Gemeinden am Montag ausgewertet, sodass mit den diesbezüglichen Gesamtergebnissen bei reibungslosem Ablauf voraussichtlich im Verlauf des Nachmittags zu rechnen sein wird.