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Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.10.2016 (26.10.16)

Rubrik:

Aus dem Gemeinderat

Herausgeber:

Oftersheim (Container)

Ort:

Rathaus Oftersheim - Sitzungssaal

Gemeinderat Dezember 2014

Gemeinderat Dezember 2014

Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Jens Geiß dankte Gemeinderätin Annette Dietl-Faude im Namen aller Fraktionen den an der Jubiläumsfeier beteiligten Mitarbeitern. Das Engagement sei vorbildlich gewesen, das Fest reibungslos verlaufen und ein voller Erfolg gewesen. Das nächste Fest könne kommen.

Im Anschluss stand der Hiebs- und Kulturplan 2017 für den Gemeindewald Oftersheim auf der Tagesordnung. Die Räte stimmten dem Plan einstimmig zu, nachdem Förster Achim Freund ihn erläutert hatte. Mit diesem Forstbetriebsplan werden die Maßnahmen für das Folgejahr festgelegt.

Für 2016 sieht der Betriebsplan der unteren Forstbehörde eine Ernte von 650 Festmetern (2016: 415 Fm) Holz vor. Dafür steigen die Ausgaben auf 15.200 Euro(2016: 6.400 Euro). Weitere Ausgaben für die Kultur-, Forstschutz- und Jungbestandspflege belaufen sich auf voraussichtlich 2750 Euro (2016: 5500 Euro). Auf der Einnahmenseite rechnen die Forstleute mit Verkaufserlösen in Höhe von 26.700 Euro (2016: 10.500 Euro). Der Betriebsplan weist eine Unterdeckung von insgesamt 9800 Euro (2016: 12.800 Euro) aus. Der Oftersheimer Wald sei traditionell ein „Drauflegegeschäft“ aufgrund seiner geringen Größe (83 ha). Auf Nachfragen erklärte Achim Freund, dass auch der Oftersheimer Wald durch die Hitze im Sommer 2015 und die lange Trockenheit im Sommer 2016 gelitten hätte. Vor allem die Kiefern würden wegen des Stresses absterben. Die Ernte einzelner geschädigter Bäume sei aber teurer, außerdem sei die Qualität der Hölzer niedriger, die Erlöse damit geringer.
Der Umsetzung des Pflege- und Entwicklungsplan für die Oftersheimer Dünen (PEPL) und die damit verbundenen Veränderungen wie z.B. einem lichteren Wald werden in Kürze beginnen, führte Achim Freund weiter aus. Die Umsetzung habe sich verzögert, weil das Regierungspräsidium Karlsruhe, bei dem die Finanzierung und Organisation liegt, erst spät den Vertrag zurück gesandet habe. Außerdem sei die Stelle für den dort zuständigen Fachmann erst jetzt besetzt worden.

Rolf Siegel (Grüne) wollte wissen, ob der kürzlich von der Forstbehörde im Landratsamt ausgerichtete Waldtag in Konkurrenz zum Tag des Waldes in Oftersheim stehe. Wie Bürgermeister Jens Geiß erklärte, bestehe keine Konkurrenz seitens des Kreises und der seit 1978 bestehenden Traditionsveranstaltung in Oftersheim, man stimme sich ab. Schon jetzt hätten die Planungen für den Oftersheimer Tag des Waldes im nächsten Jahr begonnen.

Herbert Gieser (CDU) erkundigte sich, ob ein weiterer Radweg möglich sei, da ein bestehender in der Nähe des Häckselplatzes vom Reitweg gekreuzt werde und es für Radfahrer gefährlich sei. Der Revierförster hielt eine weitere Schneise für schwierig und verwies darauf, dass es weitere, nahe gelegene Radwege gebe. Der Reitweg sei Bestandteil des vorgeschriebenen Reitwegenetzes.

Karlheinz Urschel (FWV) äußerte Bedenken, dass der Wald schwindet und fragte sich, ob der ausgewiesene Naturpark im Schwarzwald, in dem kein Holz mehr geschlagen werden dürfe, vielleicht dazu führe, dass anderwo mehr Holz geschlagen werde.

Unter Tagesordnungspunkt 2 beschließt der Gemeinderat mit einer knappen Mehrheit von 11 Stimmen, das Fachbüro „Lengfeld & Willisch“ aus Darmstadt für die Vorplanungen zum Neubau eines Feuerwehrrettungszentrums zu beauftragen.10 Räte stimmten für das Büro kplan aus Siegen, ein Gemeinderat enthielt sich. Der Entscheidung waren Vorstellungsgespräche im Rahmen der letzten beiden nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen vorausgegangen, hier hatten sich beide Büros vorgestellt, beide wurden vom Gremium für kompetent erachtet. Wie Bürgermeister Jens Geiß erläuterte, sei man in der Situation, dass man zwei gute Bewerber zur Auswahl hatte, was sich letztendlich auch im Abstimmungsergebnis zeigte. Das Planungsbüro erarbeitet jetzt Entscheidungsgrundlagen für den Gemeinderat zu den möglichen Optionen. Hierunter fällt auch die endgültige Abstimmung, ob ein Rettungszentrum mit oder ohne DRK gebaut wird. Dazu würden Raumbedarf und Kostenrahmen ermittelt und mit den Nutzern abgestimmt.

Das Gremium stimmte im nächsten Tagesordnungspunkt der Annahme von Spenden für das Dünenklassenzimmer sowie für die Jubiläumsfeier zu.

Unter Anfragen gab Annette Dietl-Faude (CDU) die Frage eines Bürgers weiter, der sein Kind auf die Realschule nach Eppelheim schickt. Die Verbindung dorthin sei schwierig, vor allem im Winter mit dem Rad. Sie erkundigte sich nach Schülerzahlen sowie Transportmöglichkeiten und bat den Bürgermeister um ein Gespräch mit seinem Eppelheimer Amtskollegen.

Unter Anfragen der Besucher erkundigte sich ein Bürger nach dem Neubau der Schimper-Gemeinschaftsschule. Bürgermeister Geiß erklärte, dass es 14-tägige Abstimmungsgespräche gebe. Der Zeitplan sehe eine Eröffnung im Schuljahr 2020/21 vor, ein Spatenstich könnte 2017 erfolgen, vorher müssten aber noch Beschlüsse gefasst werden.
Der Bürger wollte außerdem wissen, ob es eine Lüftungsanlage im bestehenden Bau vor allem im 2. OG gebe bzw. möglich sei. Bürgermeister Geiß erklärte, ihm wäre nicht bekannt, dass es eine Lüftungsanlage gebe.
Der Bürger erkundigte sich ferner nach dem Baugebiet Stimplin/Obere Hardtlache und ob das Gebiet zwischen Leimbach und Schule eine Alternative sei. Bürgermeister Geiß konnte noch keine Aussage zum Baubeginn für das Gebiet Stimplin machen, da nach wie vor eine Person die Planung verzögere.  Zu dem anderen Gebiet sagte er, dass es hierzu keine aktuellen Pläne gebe, da man hier zum einen in das Naherholungsgebiet vorstoße und zum anderen noch Fragen zum Hochwasserschutz geklärt werden müssten.

Ein weiterer Besucher wollte wissen, wie es mit den geplanten Kreisverkehren im Hardtwaldring weitergehe. Bürgermeister Geiß antwortete, dass es eine erneute Ausschreibung gegeben habe, deren Ergebnisse in der kommenden Woche vorliegen sollen. Die Umsetzung soll direkt im Frühjahr 2017 im Anschluss an die Frostperiode erfolgen.