Ein zentrales Thema der öffentlichen Gemeinderatssitzung war die Weiterentwicklung von Wohnraum. Bürgermeister Jens Geiß erläuterte zu Beginn, dass die Nachfrage nach Wohnraum auf einem Höchststand angelangt sei, was einerseits ein gutes Zeichen sei. Andererseits steige aber damit auch das Preisniveau. Die Gemeinde stehe vor der Herausforderung, dass sie die Nachfrage nicht aus dem kommunalen Bestand befriedigen könne. Bei der Wohnraumentwicklung müsse man immer die Balance halten zwischen Umweltschutz, Notwendigkeit, Bedürfnissen und Sozialverträglichkeit.

So ging es unter dem ersten Tagesordnungspunkt um den Aufstellungsbeschluss zu einem Bebauungsplan „Zwischen Scheffelstraße und Plankstadter Straße“. Diesem Aufstellungsbeschluss stimmte das Gremium bei einer Enthaltung mehrheitlich zu. Wie Ortsbaumeister Ernst Meißner erläuterte, sei auf dem Areal mit einer Fläche von 4.500 qm ein Geschosswohnungsbau mit drei Vollgeschossen geplant. Der Aufstellungsbeschluss leite weitere Schritte in der Bauplanung ein, zunächst werde der Geltungsbereich festgelegt. Bei dem Bebauungsplan solle ein beschleunigtes Verfahren angewendet werden, das aber nicht von Umweltauflagen entbinde, wie Meißner auf Nachfrage betonte.

Beim Tagesordnungspunkt 2 sprach der Gemeinderat mehrheitlich (bei einer Enthaltung) sein städtebauliches Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage in der Karlstraße 10-12 aus. Wie Bürgermeister Jens Geiß betonte, sei dieses Quartier sehr gut dafür geeignet, in der Wohnbebauung intelligent zu verdichten. Der ausgewählte Projektentwickler hätte das schlüssigste Konzept vorgelegt. Ortsbaumeister Ernst Meißner bezeichnete dieses Konzept als gelungenen und gefälligen Entwurf und erläuterte, dass die Bebauung zweigeschossig mit Dach erfolgen solle, es gebe einen ruhigen Innenhof sowie eine Tiefgarage. Insgesamt seien 12 Wohneinheiten geplant. Dr. Tobias Ober (FWV) und Peter Pristl (FDP) stellten fest, dass die vorgestellte Planung zur Aufwertung der Karlstraße beitrage. Rolf Siegel (Grüne) regte an, Häusergruppen bzw. Straßenzüge zu bestimmen, die für eine ortstypische Bebauung stünden und die man erhalten wolle (z.B. Friedrich- und Leopoldstraße). Er schlug eine Erhaltungssatzung oder eine Gestaltungsfibel vor. Jens Rüttinger (SPD) wünschte sich, in Zukunft mehr über generationsübergreifenden Wohnraum im Rat zu diskutieren.

Der Gemeinderat stimmte unter Tagesordnungspunkt 3 einstimmig der Bestellung des Feuerwehrkommandanten Rüdiger Laser sowie seines Stellvertreters Andrea Danieli zu. Außerdem nahm das Gremium zur Kenntnis, dass die überörtliche Prüfung der Bauausgaben in den Jahren 2010 bis 2013 abgeschlossen ist. Im Anschluss nahm der Gemeinderat Spenden für die Jugendfeuerwehr sowie den Spielplatz der Theodor-Heuss-Grund- und Werkrealschule an.

Bekanntgaben

Bürgermeister Jens Geiß informierte über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse. Der Gemeinderat beschloss den Kauf eines Grundstücks bis zu einer betraglich festgesetzten Obergrenze und stimmte dem Grundstücksverkauf eines öffentlichen Weges im Gewerbepark Hardtwald zu, sofern aus bauleitplanerischer Sicht keine Gründe dagegen sprechen. Dem Kauf eines Ackergrundstücks im Mittelgewann stimmte der Gemeinderat nicht zu. Abschließend nahm der Gemeinderat von einem Angebot der Firma Nussbaum-Medien über den Druck des amtlichen Mitteilungsblattes in durchgängiger Vierfarbigkeit Kenntnis und beauftragte die Verwaltung, weitere Gespräche zu führen.

Bürgermeister Jens Geiß gab bekannt, dass die Sanierung des Oberfeldwegs fristgerecht beendet worden sei. Nach einem Vor-Ort-Termin mit Landwirten hätten sich Fragen zu den Banketten und zum Graben neben dem Weg ergeben. Die Baufirma werde nacharbeiten. Gemeinderat Herbert Gieser (CDU) kritisierte, dass auf einer Länge von 250 Metern kein Bankett vorhanden sei, was gefährlich für Radfahrer wäre, außerdem könnten Teile der Straße bröckeln. Bürgermeister Jens Geiß erklärte, dass die Mulde der Entwässerung diene, aber auch in diesem Bereich an den Banketten weiter gearbeitet werde. Gudrun Wipfinger-Fierdel (SPD) sagte, dass es für den Begegnungsverkehr schwierig geworden sei. Der Bürgermeister erklärte, dass die Straße nach wie vor eine Breite von 4,50 Metern habe, wie bisher auch.

Bürgermeister Jens Geiß gab zwei Termine bekannt. Am 6. Mai 2016 werde um 10 Uhr das Dünenklassenzimmer eröffnet. Die Drogeriemarktkette „Rossmann“ habe angekündigt, die Oftersheimer Filiale im Gebiet „Auf den Ketscher Weg“ am 23. Mai zu eröffnen.

Anfragen

Jens Rüttinger (SPD) die Verwaltung auf, für eine zuverlässigere Verteilung des Mitteilungsblattes zu sorgen. Bürgermeister Jens Geiß versprach, das Thema bei einem bevorstehenden Termin mit der Firma Nussbaum-Medien anzusprechen, die auch für die Verteilung zuständig ist. Gerd Koppert (CDU) wies auf tiefe Bodenmulden im Bereich des Häckselplatzes hin, die nach den Niederschlägen mit Schlamm gefüllt seien. Bürgermeister Jens Geiß sicherte zu, das Thema aufzunehmen. Karlheinz Urschel (FWV) bedankte sich für die schnelle und unbürokratische Reaktion der Verwaltung, einen Waldweg zu sperren, um die Kröten auf ihrer Wanderung zu schützen. Bei Anfragen aus der Bevölkerung wollte ein Besucher wissen, ob Gelder bereit stünden, um den schlechten Straßenzustand im Ortskern zu verbessern. Bürgermeister Jens Geiß erklärte, dass die Gemeinde die Sanierungen selbst stemmen müsse und dass Straßen in Verbindung mit Kanalsanierungen nach und nach auf Vordermann gebracht würden. Verwaltungsintern solle ein Straßenkataster entwickelt werden, bei dem die Straßen nach ihrem Zustand bewertet werden sollen. Ein weiterer Bürger wünschte sich, dass bei der Bebauung an der Scheffelstraße/Plankstadter Straße frühzeitig auch an den geplanten Kreisel gedacht werde. Es sei sehr schwierig, an der Scheffelstraße auf die Heidelberger Straße einzubiegen.