Den Auftakt zur Gemeinderatssitzung am 18. November 2014 machte der erste Bürgermeisterstellvertreter Roland Seidel. Er begrüßte den neuen Bürgermeister Jens Geiß zu seiner ersten Sitzung als Gemeindeoberhaupt und wünschte ihm ein gutes Händchen, Gesundheit und Schaffenskraft. Dann nahm der Bürgermeister am Kopf des Gemeinderatstisches Platz, begrüßte die Anwesenden und musste als erstes seine eigene Schwester aus dem Rat verabschieden. Eva Mähringer scheidet aus der CDU-Fraktion aus, weil Geschwister laut Gemeindeordnung in dieser Konstellation nicht gemeinsam in einem Rat als Bürgermeister und Ratsmitglied arbeiten dürfen. Bürgermeister Jens Geiß bedankte sich bei ihr und betonte, dass sie nach nur vier Sitzungen den Gemeinderat verlasse und damit den Oftersheimer Rekord halte.

Auf die Ratsplätze von Jens Geiß und Eva Mähringer rückten zwei Gemeinderäte der CDU nach, zum einen Tillmann Hettinger, der bereits von 2011 bis Juni 2014 dem Rat angehörte, zum anderen Gerd Koppert. Beide wurden in der Sitzung verpflichtet.

Durch die personellen Veränderungen wurden auch die Zusammensetzungen der Ausschüsse und sonstigen Gremien geändert. Diese wurden einstimmig angenommen. Eine Übersicht über die Neuzusammensetzung ist nachfolgend dargestellt.

 

 

Im Anschluss ehrte Bürgermeister Jens Geiß drei altgediente Gemeinderäte für deren langjährige Mitarbeit. Herbert Gieser und Werner Kerschgens wurden mit der Bürgerplakette der Gemeinde Oftersheim in Silber für 15 Jahre Gemeinderatszugehörigkeit geehrt. Gemeinderat Friedbert Schnabel bekam die Bürgerplakette in Gold für 25jährige Zugehörigkeit verliehen.

Dann entschied der Rat einstimmig, Bürgermeister Jens Geiß in die Besoldungsgruppe B 3 einzugruppieren. Die Gemeinderäte folgten damit dem Vorschlag der Verwaltung, in dem es heißt, dass sich die Bewertung maßgeblich nach der Einwohnerzahl, dem Umfang und Schwierigkeitsgrad des Amtes richte sowie nach der bisherigen Besoldung.

Der Tagesordnungspunkt zur Errichtung von Bewohnerparkzonen im Ortszentrum wurde in den nicht-öffentlichen Teil verschoben, weil es noch Klärungsbedarf gab.

 

 

Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich auch die Fortschreibung des vorgelegten Feuerwehrentwicklungsplans. Voraus gegangen war aber eine lange Diskussion. Bürgermeister Jens Geiß leitete in den Tagesordnungspunkt ein, indem er ausführte, dass der letzte Feuerwehrbedarfsplan aus dem Jahr 2007 stammte und dringend überarbeitet werden musste. Die Freiwillige Feuerwehr Oftersheim überarbeitete den Plan in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt. Zunächst wurden einzelne Fragen aus den Fraktionen gestellt und von Feuerwehrkommandant Rüdiger Laser beantwortet. Dr. Tobias Ober (FWV) erkundigte sich nach der Einsatzstatistik, Annette Dietl-Faude (CDU) nach der interkommunalen Zusammenarbeit, Werner Kerschgens (SPD) nach der Gemeindestruktur und Patrick Schönenberg (Grüne) nach der Antrittsstärke bei Einsätzen. Rüdiger Laser erläuterte, dass unter sonstige Einsätze etwa die Beseitigung von Ölspuren oder Nottüröffnungen fielen. Dass sich in der Statistik nur vier Einsätze der interkommunalen Zusammenarbeit fänden, erklärte der Feuerwehrchef damit, dass diese Zusammenarbeit erst vor einem Jahr beschlossen wurde und noch nicht in der Statistik zum Tragen käme. Bei der knappen Antrittsstärke („Tagesalarmschwäche“) an Werktagen verwies er auf die Tatsache, dass Oftersheim eine Freiwillige Feuerwehr habe und eine reine Wohngemeinde sei. Viele Mitglieder würden arbeiten und wären so nicht immer verfügbar. Auf die Frage von Peter Pristl (FDP), wie es um den Nachwuchs bestellt sei, sagte Rüdiger Laser, dass man sich nach Kräften bemühe, auch in der Jugendfeuerwehr. Im Gegensatz zu früher blieben pro Jahrgang aber nur noch ein bis zwei interessierte Neulinge bei der Feuerwehr. Er lud die Bürgerinnen und Bürger ein, die Freiwillige Feuerwehr zu unterstützen.

 

Unter Bekanntgaben nicht-öffentlicher Beschlüsse verkündete Bürgermeister Jens Geiß, dass für das Gemeindejubiläum 2016 bereits einiges fest geplant sei, darunter das Festzelt, ein Gemeindefilm, Briefmarken und anderes.

Unter Sonstiges wies er auf eine Untersuchung nach Altablagerungen im Bereich der ehemaligen Kiesgrube nahe der B 535 hin. Dort waren zwischen 1957 und 1967 Hausmüll und Bauschutt abgelagert worden. Die Untersuchung habe ergeben, dass es zwar Überschreitungen gebe, die aber keine Auswirkungen auf Grundwasser hätten. Das Landwirtschaftamt wurde um eine Stellungnahme gebeten.

Unter Anfragen erkundigte sich Dr. Tobias Ober (FWV) nach der Entwicklung zum S-Bahn-Haltepunkt. Ortsbaumeister Ernst Meißner konnte nur mitteilen, dass das Planfeststellungsverfahren seitens des Regierungspräsidiums eingeleitet worden sei.

Manuela Schweizer (SPD) merkte an, dass bezüglich des Amokalarms an der Schimper-Realschule vor einigen Wochen die Kindergärten nicht informiert worden seien. Hauptamtsleiter Jens Volpp sicherte eine kritische Aufarbeitung zu, die Schulen seien gut, die Kindergärten zu spät bzw. zum Teil gar nicht informiert worden. Von Seiten des Gemeinderats wurde ein Präventionsplan für Kindergärten angeregt.

Manuela Schweizer (SPD) fragte nach, wer für den Radweg nach dem Kreuzungsbereich zwischen Oftersheim und Plankstadt zuständig sei, weil dieser nicht beleuchtet wäre und deshalb gefährlich. Bürgermeister Jens Geiß wies darauf hin, dass der Weg auf Plankstadter Gemarkung liege.