HINWEIS:
Diese Mitteilung ist bereits älter als ein Jahr und daher möglicherweise nicht mehr gültig.

Beeindruckender Besuch des Landtags (18.4.12)

Herausgeber:

Mitglieder der CDU sowie interessierte Bürger von Oftersheim machten sich am Mittwochnachmittag mit einem Bus auf den Weg nach Stuttgart zum Landtag. Über Karlsruhe, Pforzheim, Leonberg erreichte man ohne Staus, was auf dieser Strecke eine Seltenheit ist, die Innenstadt Stuttgarts. Vor dem Landtag wurden die „Oftersheimer Delegierten“ vom Abgeordneten Gerhard Stratthaus herzlich empfangen, und da noch Zeit blieb, nutzte Herr Stratthaus die Gelegenheit, mit einem kleinen Rundgang über den Schlossplatz, Stuttgart den Besuchern näher zu bringen und untermalte die eine oder andere Sehenswürdigkeit mit einer Anekdote.

Voller Spannung erwartete man das Programm im Landtag. Nach einer Einführung von Herrn Franke über die Zusammensetzung des Landtags, dessen Sitzverteilung sowie Sitzordnung, Erläuterung des Terminkalenders der Sitzungen und über die einzelnen Aufgaben der Ausschüsse wurden Fragen beantwortet, wie z. B. „Warum ist der Plenarsaal nicht immer voll besetzt? Warum können Abgeordnete den Saal einfach verlassen?“ Bemerkenswert ist die Leistung der Stenografen mit 300-400 Silben/Minute.

Gut vorbereitet ging es zur 33. Landtagssitzung in den Plenarsaal, wo man eine Stunde lang den Reden der Abgeordneten beiwohnen konnte. Ein Antrag der Fraktion der SPD behandelte den „Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg – Die Perspektiven der Elektromobilität und notwendige Strategien“ und „Gewerbliche Ausbildung und Forschung auf dem Gebiet der Elektromobilität“. Neben den Abgeordneten Karl Klein (CDU), Frau Lindlohr (Grüne), Herrn Dr. Rülke (FDP) machte Staatssekretär Rust, als Befürworter der Elektromobilität, noch einmal deutlich, dass die gesamte Branche vor einer großen Herausforderung stehe, weltweit sowie in Deutschland. Baden-Württemberg liefere gute Voraussetzungen. 10.000 neue Arbeitsplätze im Bereich Forschung, Universitäten etc. würden geschaffen, neue Antriebstechnologien entwickelt. Die Bundesregierung habe für die kommenden 4 Jahre 50 Millionen Euro für Entwicklung und Forschung in Aussicht gestellt.

Eine weitere, allerdings heftige Debatte wurde über die „Gefahren durch die rechtsextremistischen türkischen Grauen Wölfe in Baden-Württemberg“ geführt.

Für den Besucher war interessant zu beobachten, wie die einzelnen Parteien versuchten, ihren Standpunkt klar zu machen und welcher „verbaler Mittel“ man sich bediente. Auffallend war der teils fast schon respektlose Umgang miteinander. Für manche, so schien es, gehörte zum Unterhaltungswert einer Debatte dazu, der „ewig Stänkernde“ zu sein. Eine anschließende Diskussionsrunde mit dem Abgeordneten Gerhard Stratthaus führte nochmals zur Klärung offener Fragen. Gestärkt durch ein echt schwäbisches Abendessen, Maultaschen mit Kartoffelsalat, im Landtag, traten die Badener ihre Heimreise mit vielen neuen Eindrücken an. Dank an dieser Stelle an Herrn Stratthaus für die Einladung sowie Frau Wenger-Amman und Frau Dietl-Faude für die hervorragende Organisation.

Ulrike Krause