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Kreisgemeinden haben 2007 mehr eingenommen (14.10.08)
Rubrik: | Der Rhein-Neckar-Kreis informiert |
Herausgeber: | |
Ort: | Rhein-Neckar-Kreis |
Für das abgelaufene Haushaltsjahr 2007 gilt für die Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises prinzipiell die gleiche Feststellung, die auch für die Gesamtheit der baden-württembergischen Kommunen zu treffen war: Sowohl im Vergleich zum Haushaltsjahr 2006 wie zur Haushaltsplanung 2007 hat sich insbesondere die Einnahmenseite wesentlich verbessert, hauptsächlich durch Zuwächse bei der Gewerbesteuer, bei den Einkommensteueranteilen, bei den Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich und bei den Gebühren.
Wie der Leiter des Kommunalrechtsamts, Albin Herrmann, weiter erläuterte, verzeichneten die Rhein-Neckar-Kreis-Gemeinden allein bei den vorgenannten vier Haushaltsgruppen Gesamteinnahmen von insgesamt 744 Millionen Euro, im Vergleich zum Ergebnis 2006 ist dies eine Zunahme um 101 Millionen Euro (+ 15,7 %).
Natürlich dürfe hierbei nicht außer Acht gelassen werden, so Herrmann, dass in den vorstehend genannten Bereichen einzelne Städte und Gemeinden überproportional an dem guten Ergebnis beteiligt waren. Namentlich bei der Gewerbesteuer ist dies der Fall, wo von den gesamten Einnahmen von 312,5 Millionen Euro ein Anteil von 75 % auf nur sieben Städte und Gemeinden, nämlich Eberbach, Ladenburg, St. Leon-Rot, Sinsheim, Walldorf, Weinheim und Wiesloch, entfällt. Somit müssen sich die übrigen 47 Kreisgemeinden mit dem verbleibenden Viertel an Gewerbesteuereinnahmen begnügen. Und noch eine Zahl gibt zu denken: Elf Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis blieben mit ihren tatsächlichen Einnahmen in 2007 hinter den ursprünglich geplanten Ansätzen zurück.
Damit reflektiert die Entwicklung der Gewerbesteuer bei den Rhein-Neckar-Kreis-Gemeinden die kommunale Situation in Baden-Württemberg und im gesamten Bundesgebiet: Es gibt nun einmal bei dieser Steuereinnahme privilegierte und weniger privilegierte Kommunen, jeweils abhängig von der am Ort vorhandenen Unternehmensstruktur und deren betrieblichen Situation. Das positive Paradebeispiel in diesem Sinne ist die Stadt Walldorf, die mit einem Gewerbesteuerergebnis von satten 111 Millionen auch im Jahr 2007 eine absolute Ausnahmestellung unter den Kreisgemeinden einnimmt. Mehr als ein Drittel aller Gewerbesteuereinnahmen im Rhein-Neckar-Kreis entfällt auf die Stadt Walldorf. Allerdings muss in dem Zusammenhang fairer Weise angemerkt werden, dass den Kommunen nach der Systematik des kommunalen Finanzausgleichs in der mittelfristigen Betrachtung nur etwa ein Fünftel der Gewerbesteuern verbleibt – weil vier Fünftel davon als Umlagen an Land und Kreis gehen oder sich durch geringere Schlüsselzuweisungen auswirken.
Viel aussagekräftiger als die Gesamtergebnisse der einzelnen Städten und Gemeinden, so der Amtsleiter des Kommunalrechtsamts, seien die auf den einzelnen Einwohner nivellierten Einnahmen. Diese so genannten Pro-Kopf-Werte führten in Einzelfällen zu erstaunlichen Ergebnissen, weil mitunter kleine Gemeinden an den Großen Kreisstädten vorbeizögen und sich in der Spitzengruppe etablieren könnten. So verzeichnen bei den Einkommensteueranteilen die Gemeinden Nußloch, Hirschberg und Gaiberg die höchsten Pro-Kopf-Einnahmen, was beweist, dass dort auch die höchsten steuerpflichtigen Einkommen im Rhein-Neckar-Kreis registriert sind.
Bei den Pro-Kopf-Gebühreneinnahmen befinden sich Gemeinden wie Wilhelmsfeld, Schönbrunn, Zuzenhausen und Epfenbach in der Spitzengruppe und bei den Gewerbesteuereinahmen je Einwohner liegen die relativ kleinen Kommunen Altlußheim und Waibstadt im absteigenden Ranking immerhin auf den Plätzen 6 und 7, noch vor den Großen Kreisstädten Hockenheim, Leimen, Schwetzingen, Sinsheim und Weinheim. Bei den Schlüsselzuweisungen verzeichnen die Städte und Gemeinden Leimen, Zuzenhausen, Oftersheim und Heiligkreuzsteinach im Jahr 2007 die höchsten Pro-Kopf-Einnahmen, was allerdings auch mit einem vermehrten Zuweisungsbedarf dieser Kommunen aus dem kommunalen Finanzausgleichstopf zu erklären ist.
Bei der allgemeinen Rücklage, bezogen auf den Einwohner und zum Jahresende 2007, hat – wie könnte es anders sein – die Stadt Walldorf mit 10.947 Euro mit weitem Abstand die Nase vorn. Dahinter folgen die Gemeinden St. Leon-Rot mit 5.789 Euro und Zuzenhausen mit 1.291 Euro.
Bei der Verschuldung der Kreisgemeinden hat sich im Vergleich zum Vorjahr 2006 wenig geändert. Waren die Kreisgemeinden zum Jahresende 2006 noch mit durchschnittlich 886 Euro pro Einwohner in ihrem Hoheitsbereich einschließlich ihrer Eigenbetriebe verschuldet, sind es nun zum Jahresende 2007 nur zwei Euro weniger, nämlich 884 Euro. Die Gemeinde Brühl ist nun im sechsten Jahr hintereinander mit 18 Euro je Einwohner diejenige Kreisgemeinde mit der geringsten Verschuldung. Dahinter folgen Walldorf (85 Euro), Zuzenhausen (92 Euro) und Sandhausen (93 Euro).
Diese Daten und noch vieles mehr kann man aus dem 142 Seiten starken Kommunalen Finanzbericht 2008 entnehmen. Er wurde nach Angaben von Albin Herrmann in den vergangenen Tagen allen 54 Bürgermeisterämtern des Rhein-Neckar-Kreises zur Verfügung gestellt und dient als Hilfestellung für die Gemeinderäte, Bürgermeister und Gemeindekämmerer bei den anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2009.