Eine recht überschaubare Tagesordnung hatte der Gemeinderat am vergangenen Dienstag in nichtöffentlicher und öffentlicher Sitzung zu bewältigen wobei im öffentlichen Teil nur in einem Tagesordnungspunkt eine Aussprache zu erwarten war. Im einzelnen stand die Ehrung eines Gemeinderats für langjährige Verdienste im Ehrenamt an, die Kenntnisnahme von der Offenlage des Bebauungsplanentwurfs „Ortserweiterung Süd-Ost“, hier die in der Zeit vom 16.06. bis 16.07.2008 vorgetragenen Einwendungen und die daraus resultierende erneute Auslegung des geänderten Bebauungsplanentwurfs sowie die Annahme von Spenden für die Veranstaltung Musik im Park und das Gemeindemuseum.

Ehrung des Gemeinderats Jens Rüttinger für 10-jährige Gemeinderatszugehörigkeit

Gemeinderat Jens Rüttinger konnte im September auf eine 10-jährige Gemeinderatszugehörigkeit zurückblicken und erhält deshalb in Anerkennung seines Engagements zu Gunsten der Bürger und der Gemeinde Oftersheim gemäß den Ehrungsrichtlinien die „Bürgerplakette in Bronze“. Bürgermeister Helmut Baust nahm diese Gelegenheit wahr, den Werdegang von Gemeinderat Jens Rüttinger im Gemeinderat aufzuzeigen, betonte dabei, dass Jens Rüttinger bei seinem Einzug in den Gemeinderat mit 25 Jahren das jüngste Mitglied des Gremiums war, das jemals im Gemeinderat vertreten war und lobte die stets gute und produktive Zusammenarbeit. Er habe selbst bei schwierigen Maßnahmen und unterschiedlichen Standpunkten die getroffenen Maßnahmen stets mitgetragen, respektiert und auch nach außen hin vertreten. Dieser Meinung war auch der Fraktionsvorsitzende der SPD, Gemeinderat Gerhard Wenner, der im Anschluss Gemeinderat Jens Rüttinger für seine 10-jährige Gemeinderatszugehörigkeit im Namen der SPD-Fraktion gratulierte. Dabei betonte er, dass Jens Rüttinger von Anfang an in Oftersheim stets sehr aktiv gewesen sei und er eine Bereicherung für den Gemeinderat darstelle. Er habe Sachverhalte abgewogen, hinterfragt und sich dabei stets an die demokratischen Grundregeln gehalten. Hierfür sprach er Gemeinderat Jens Rüttinger seinen Dank aus. Dieser bedankte sich abschließend für die ihm erwiesene Ehrung, wobei er in seinen Dank auch seine Ehefrau und die Wählerinnen und Wähler in Oftersheim einschloss.

Bebauungsplan „Ortserweiterung Süd-Ost“, 5. Änderung

Während der Offenlage des Bebauungsplanentwurfs „Ortserweiterung Süd-Ost“, 5. Änderung vom 16.06. bis 16.07.2008 wurden 4 Einwendungen gegen den Bebauungsplanentwurf vorgetragen. Die Verwaltung hat nun jeweils einen Behandlungsvorschlag vorformuliert, der die Bedenken weitgehend durch Planänderung berücksichtigt. Da diese Änderungen zum Teil grundsätzlichen Charakter haben, ist eine erneute Offenlage erforderlich. Nach der Erörterung einiger Details herrscht Übereinstimmung im Gremium mit den Vorschlägen der Verwaltung so dass der geänderte Bebauungsplanentwurf einschließlich der geänderten bauordnungsrechtlichen Festsetzungen erneute offen gelegt werden kann.

Im Anschluss daran beschloss der Gemeinderat noch die Annahme von Spenden und nahm Kenntnis von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen der September-Sitzung des Gemeinderats und sonstigen Bekanntgaben. Abschließend beantwortete der Bürgermeister Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats bzgl. des Straßenzustandes der Mannheimer Straße über der Bahn sowie der Umsetzung des Betriebsplanes des Gemeindewaldes sowie aus dem Besucherkreis bezüglich Details des Bebauungsplanentwurfs „Ortserweiterung Süd-Ost“.