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Diese Mitteilung ist bereits älter als ein Jahr und daher möglicherweise nicht mehr gültig.
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Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.12.2001 (12.12.01)
Rubrik: | Gemeinderat |
Herausgeber: | Gemeinde Oftersheim - Gemeindeverwaltung |
Ort: | Rathaus Oftersheim |
Mit einer öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag beendete der Oftersheimer Gemeinderat das Sitzungsjahr 2001. Die Tagesordnung des öffentlichen Teils enthielt keine spektakulären Themen. Trotzdem war die Sitzung im weihnachtlich dekorierten Sitzungssaal erfreulich gut besucht. Wegen der relativ kleinen Tagesordnung konnte das Gremium den Beratungsthemen angemessene Zeit widmen und die Themen sachlich und mit stets einstimmigem Votum erörtern. Die harmonisch verlaufende Sitzung endete schließlich traditionell mit besinnlichen Worten und mit Dankbekundungen. Der Sitzungsverlauf lässt sich bezüglich der Beratungs- und Beschlussergebnisse folgendermaßen zusammenfassen:
Der vom Staatlichen Forstamt für den Gemeindewald zur Genehmigung vorgelegte Betriebsplan sieht für das Forstwirtschaftsjahr 2002 eine voraussichtliche Holznutzung von cirka 200 Fm vor. Darüber hinaus sind Kulturpflege und Jungbestandspflegemaßnahmen vorgesehen. Vom Gesamtaufwand in Höhe von 17.000 € entfallen 5.500 € auf Wegeunterhaltung und Erholungsmaßnahmen sowie 3.250 € auf Kultur- und Bestandspflege. Der Gemeinderat genehmigte schließlich diesen Betriebsplan einstimmig, nachdem zuvor Gelegenheit zu Fragen an den anwesenden Verantwortlichen für den Gemeindewald, Forstoberamtsrat Gerd Volkland gegeben war.
Die Gemeinde strebt eine künftig andere Bewirtschaftung des Häckselplatzes im Oberen Wald an, weil man sich davon neben finanziellen Vorteilen auch Vorteile andere Art erhofft und bei der Personalausstattung auch Probleme in Vertretungsfällen auftraten. Die bisherige Regelung sah das Schreddern und Abfahren des Materials über den sogenannten Maschinenring vor, einen überörtlichen Zusammenschluss von Landwirten aus der Region. Die Abfuhr erfolgte durch Oftersheimer Landwirte, die nunmehr der Gemeinde ein wesentlich günstigeres (ca. 30 %) Direktangebot unterbreiteten. Verwaltung und Umweltausschuss, die sich in letzter Zeit sehr eingehend mit dieser Problematik auseinandersetzten, erwarten durch eine neue Strukturierung der Bewirtschaftung eine Einsparung bei den Kosten (bisher ca. 50.000 DM/Jahr) von 30 – 35 %. Der Gemeinderat folgte den Empfehlungen des Ausschusses für Landwirtschaft, Natur und Umwelt und beauftragte Landwirt Heinrich Mergenthaler mit der künftigen Häckselplatzaufsicht. Der Auftrag für das Schreddern und Abfahren ging an die örtliche Landwirtegemeinschaft. Ebenfalls einvernehmlich erfolgte die künftige Gebührenregelung, die entsprechend dem Vorschlag des Umweltausschusses folgendermaßen aussehen wird und im Vergleich zu Nachbargemeinden als günstig zu betrachten ist: Pro Anlieferung und Öffnungstag ist die 1. Anlieferung von bis zu einem Kubikmeter frei. Bei einer Anlieferung von mehr als einem Kubikmeter kostet jeder angefangene Kubikmeter 5 €.
Bereits 1991/92 hatte die Gemeinde den Kauf von Thermokompostern finanziell gefördert. Auf Grund zahlreicher Nachfragen und im Hinblick auf die künftige Gebührenerhebungen bei Großanlieferungen beim Häckselplatz bot sich eine Wiederholung dieser Aktion an. Die Komposter können bei einer größeren Abnahmezahl entsprechend gekauft und der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden, so die Überlegung im Umweltausschuss. Der Gemeinderat schloss sich der Ausschussempfehlung an und beschloss die Wiederholung der Aktion bzw. die befristete Förderung von Thermokompostern für das Jahr 2002. Das Fördervolumen wurde zunächst auf 2.500 € begrenzt, so dass cirka 100 Komposter bezuschusst werden können. Je Thermokomposter gewährt die Gemeinde 25 €. Der Zuschuss wird nur Oftersheimer Einwohnern gewährt und die maximale Abgabemenge beträgt 2 Kompostsilos.
Klimaschutz ist in Anbetracht der sich verdichtenden Anzeichen für einen durch Menschen verursachten Klimawandel eines der wichtigsten Handlungsfelder des Umweltschutzes. Das Land Baden-Württemberg hat darauf reagiert und fördert seit etwa zwei Jahren die Durchführung von Energie-Spar-Checks. Durch eine zusätzliche Kostenbeteiligung der Gemeinde könnten diese Energie-Spar-Checks noch attraktiver gestaltet und die Hauseigentümer zur energiesparenden Sanierung ihrer Gebäude motiviert werden. Dieser Auffassung des Umweltausschusses schloss sich nunmehr auch der Gemeinderat an und beschloss die Bezuschussung von Energie-Spar-Checks in Höhe von 35 % des Eigenanteils des Haus- bzw. des Wohnungseigentümers. Zunächst werden Haushaltsmittel in Höhe von 2.500 € für diese Förderung eingestellt.
Das Amt für Flurneuordnung und Landentwicklung Sinsheim, Außenstelle Heidelberg, plant im Zuge der Flurbereinigung Heidelberg/Sandhausen (B 535) auch eine geringfügige Änderung der Gemarkungsgrenzen zwischen Sandhausen und Oftersheim. Die Notwendigkeit ergebe sich aus dem vorhandenen Bestand und dem geplanten Wegenetz. Betroffen ist auf Oftersheimer Seite ein Wegegrundstück des Landes, von dem ein geringfügiger Anteil von 3,16 Ar mit einer gleichgroßen Fläche auf Sandhausener Seite und damit flächen- und wertgleich getauscht werden soll. Der Gemeinderat hatte keine Bedenken deswegen und stimmte der Gemarkungsgrenzverlegung offiziell zu.
Gegen Sitzungsende informierte Bürgermeister Baust den Gemeinderat und die Öffentlichkeit über die Ergebnisse des Kindergartenanmeldeverfahrens für 2002 bzw. die Kindergartenentwicklung in nächster Zeit. Aus dem verbindlichen Anmeldeverfahren im Herbst resultiert eine voraussichtliche Kindergartenbelegung zum Ende des Kindergartenjahres 2001/02 mit etwa 355 Kindern, so dass bei 354 vorhandenen Plätzen keine Probleme zu erwarten sind bzw. der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz erfreulicherweise erfüllt werden kann. Nachdenklich stimmte aber die bereits derzeit und für die nächsten beiden Jahren erkennbare rückläufige Belegung auf Grund sinkender Kinderzahlen in der Gemeinde. Die Frage der notwendigen Auslastung der derzeit 15 Gruppen stelle sich demnächst auch im Kindergartenkuratorium nicht nur aus finanziellen Gründen. Dabei müsse auch die Bedarfsfrage bei Betreuungsformen für Kinder unter 3 Jahren (Krippen) erörtert werden, nicht nur weil das Land hierfür ein Konzept entwickelt und zusätzliche Mittel bereitgestellt hat. Die Gemeinde habe aber hier bisher nichts versäumt, weil regelmäßige Umfragen keinen Handlungsbedarf ergaben.
Die Sitzung ging traditionell besinnlich zu Ende mit Glückwünschen und Dankesworten. Den Anfang machte Gemeinderat und Bürgermeisterstellvertreter Oskar Jahn, der seinen beachtenswerten Vortrag mit dem Titel „Ein Weltbild im Kleinen“ mit Vergleichen zur großen Welt und Rückschlüssen zu aktuellen Entwicklungen und Gegebenheiten verband und schließlich auch Dankesworte an die Adresse des Bürgermeisters, der Gemeinderatskollegen und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit nicht vergaß. Dank und gute Wünsche wurden dem Gremium zuteil von Sitzungsbesucher Jens Willi Bauermeister, der die engagierte, faire und sachliche Arbeit der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ausdrücklich lobte und anerkannte. Auch Bürgermeister Baust wollte die öffentliche Sitzung nicht beenden, ohne zuvor Dank abzustatten für die gute, sachliche und konstruktive Zusammenarbeit und das Engagement im Gemeinderat. Er danke auch den fleißigen Sitzungsbesuchern für ihr reges Interesse am Sitzungsgeschehen und sprach schließlich alle guten Wünsche für das bevorstehende neue Jahr aus, das hoffentlich friedlicher verlaufen möge als das jetzige war und enden wird.
Genehmigung des Betriebsplans 2002 für den Gemeindewald
Der vom Staatlichen Forstamt für den Gemeindewald zur Genehmigung vorgelegte Betriebsplan sieht für das Forstwirtschaftsjahr 2002 eine voraussichtliche Holznutzung von cirka 200 Fm vor. Darüber hinaus sind Kulturpflege und Jungbestandspflegemaßnahmen vorgesehen. Vom Gesamtaufwand in Höhe von 17.000 € entfallen 5.500 € auf Wegeunterhaltung und Erholungsmaßnahmen sowie 3.250 € auf Kultur- und Bestandspflege. Der Gemeinderat genehmigte schließlich diesen Betriebsplan einstimmig, nachdem zuvor Gelegenheit zu Fragen an den anwesenden Verantwortlichen für den Gemeindewald, Forstoberamtsrat Gerd Volkland gegeben war.
Künftige Bewirtschaftung und Gebührenregelung für den Häckselplatz der Gemeinde
Die Gemeinde strebt eine künftig andere Bewirtschaftung des Häckselplatzes im Oberen Wald an, weil man sich davon neben finanziellen Vorteilen auch Vorteile andere Art erhofft und bei der Personalausstattung auch Probleme in Vertretungsfällen auftraten. Die bisherige Regelung sah das Schreddern und Abfahren des Materials über den sogenannten Maschinenring vor, einen überörtlichen Zusammenschluss von Landwirten aus der Region. Die Abfuhr erfolgte durch Oftersheimer Landwirte, die nunmehr der Gemeinde ein wesentlich günstigeres (ca. 30 %) Direktangebot unterbreiteten. Verwaltung und Umweltausschuss, die sich in letzter Zeit sehr eingehend mit dieser Problematik auseinandersetzten, erwarten durch eine neue Strukturierung der Bewirtschaftung eine Einsparung bei den Kosten (bisher ca. 50.000 DM/Jahr) von 30 – 35 %. Der Gemeinderat folgte den Empfehlungen des Ausschusses für Landwirtschaft, Natur und Umwelt und beauftragte Landwirt Heinrich Mergenthaler mit der künftigen Häckselplatzaufsicht. Der Auftrag für das Schreddern und Abfahren ging an die örtliche Landwirtegemeinschaft. Ebenfalls einvernehmlich erfolgte die künftige Gebührenregelung, die entsprechend dem Vorschlag des Umweltausschusses folgendermaßen aussehen wird und im Vergleich zu Nachbargemeinden als günstig zu betrachten ist: Pro Anlieferung und Öffnungstag ist die 1. Anlieferung von bis zu einem Kubikmeter frei. Bei einer Anlieferung von mehr als einem Kubikmeter kostet jeder angefangene Kubikmeter 5 €.
Förderrichtlinien für Thermokomposter und Energiesparchecks
Thermokomposter
Bereits 1991/92 hatte die Gemeinde den Kauf von Thermokompostern finanziell gefördert. Auf Grund zahlreicher Nachfragen und im Hinblick auf die künftige Gebührenerhebungen bei Großanlieferungen beim Häckselplatz bot sich eine Wiederholung dieser Aktion an. Die Komposter können bei einer größeren Abnahmezahl entsprechend gekauft und der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden, so die Überlegung im Umweltausschuss. Der Gemeinderat schloss sich der Ausschussempfehlung an und beschloss die Wiederholung der Aktion bzw. die befristete Förderung von Thermokompostern für das Jahr 2002. Das Fördervolumen wurde zunächst auf 2.500 € begrenzt, so dass cirka 100 Komposter bezuschusst werden können. Je Thermokomposter gewährt die Gemeinde 25 €. Der Zuschuss wird nur Oftersheimer Einwohnern gewährt und die maximale Abgabemenge beträgt 2 Kompostsilos.
Förderung der Beratung über Energieeinsparmöglichkeiten an Wohnhäusern (Energie-Spar-Check)
Klimaschutz ist in Anbetracht der sich verdichtenden Anzeichen für einen durch Menschen verursachten Klimawandel eines der wichtigsten Handlungsfelder des Umweltschutzes. Das Land Baden-Württemberg hat darauf reagiert und fördert seit etwa zwei Jahren die Durchführung von Energie-Spar-Checks. Durch eine zusätzliche Kostenbeteiligung der Gemeinde könnten diese Energie-Spar-Checks noch attraktiver gestaltet und die Hauseigentümer zur energiesparenden Sanierung ihrer Gebäude motiviert werden. Dieser Auffassung des Umweltausschusses schloss sich nunmehr auch der Gemeinderat an und beschloss die Bezuschussung von Energie-Spar-Checks in Höhe von 35 % des Eigenanteils des Haus- bzw. des Wohnungseigentümers. Zunächst werden Haushaltsmittel in Höhe von 2.500 € für diese Förderung eingestellt.
Geringfügige Änderung der Gemarkungsgrenzen von Heidelberg, Sandhausen und Oftersheim
Das Amt für Flurneuordnung und Landentwicklung Sinsheim, Außenstelle Heidelberg, plant im Zuge der Flurbereinigung Heidelberg/Sandhausen (B 535) auch eine geringfügige Änderung der Gemarkungsgrenzen zwischen Sandhausen und Oftersheim. Die Notwendigkeit ergebe sich aus dem vorhandenen Bestand und dem geplanten Wegenetz. Betroffen ist auf Oftersheimer Seite ein Wegegrundstück des Landes, von dem ein geringfügiger Anteil von 3,16 Ar mit einer gleichgroßen Fläche auf Sandhausener Seite und damit flächen- und wertgleich getauscht werden soll. Der Gemeinderat hatte keine Bedenken deswegen und stimmte der Gemarkungsgrenzverlegung offiziell zu.
Verschiedenes (Kindergartenentwicklung, besinnlicher Ausklang mit Dankbekundungen)
Gegen Sitzungsende informierte Bürgermeister Baust den Gemeinderat und die Öffentlichkeit über die Ergebnisse des Kindergartenanmeldeverfahrens für 2002 bzw. die Kindergartenentwicklung in nächster Zeit. Aus dem verbindlichen Anmeldeverfahren im Herbst resultiert eine voraussichtliche Kindergartenbelegung zum Ende des Kindergartenjahres 2001/02 mit etwa 355 Kindern, so dass bei 354 vorhandenen Plätzen keine Probleme zu erwarten sind bzw. der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz erfreulicherweise erfüllt werden kann. Nachdenklich stimmte aber die bereits derzeit und für die nächsten beiden Jahren erkennbare rückläufige Belegung auf Grund sinkender Kinderzahlen in der Gemeinde. Die Frage der notwendigen Auslastung der derzeit 15 Gruppen stelle sich demnächst auch im Kindergartenkuratorium nicht nur aus finanziellen Gründen. Dabei müsse auch die Bedarfsfrage bei Betreuungsformen für Kinder unter 3 Jahren (Krippen) erörtert werden, nicht nur weil das Land hierfür ein Konzept entwickelt und zusätzliche Mittel bereitgestellt hat. Die Gemeinde habe aber hier bisher nichts versäumt, weil regelmäßige Umfragen keinen Handlungsbedarf ergaben.
Die Sitzung ging traditionell besinnlich zu Ende mit Glückwünschen und Dankesworten. Den Anfang machte Gemeinderat und Bürgermeisterstellvertreter Oskar Jahn, der seinen beachtenswerten Vortrag mit dem Titel „Ein Weltbild im Kleinen“ mit Vergleichen zur großen Welt und Rückschlüssen zu aktuellen Entwicklungen und Gegebenheiten verband und schließlich auch Dankesworte an die Adresse des Bürgermeisters, der Gemeinderatskollegen und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit nicht vergaß. Dank und gute Wünsche wurden dem Gremium zuteil von Sitzungsbesucher Jens Willi Bauermeister, der die engagierte, faire und sachliche Arbeit der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ausdrücklich lobte und anerkannte. Auch Bürgermeister Baust wollte die öffentliche Sitzung nicht beenden, ohne zuvor Dank abzustatten für die gute, sachliche und konstruktive Zusammenarbeit und das Engagement im Gemeinderat. Er danke auch den fleißigen Sitzungsbesuchern für ihr reges Interesse am Sitzungsgeschehen und sprach schließlich alle guten Wünsche für das bevorstehende neue Jahr aus, das hoffentlich friedlicher verlaufen möge als das jetzige war und enden wird.