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Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.07.2006 (19.7.06)
Rubrik: | Aus dem Gemeinderat |
Herausgeber: | Gemeinderat Oftersheim |
Ort: | Rathaus Oftersheim - Sitzungssaal |
Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.07.2006
Am vergangenen Dienstag hatte der Gemeinderat Sitzungspremiere im sanierten Rathaus und dort im ebenfalls neu gestalteten und medientechnisch auf aktuellste Bedürfnisse angepassten Ratsaal. Bei Sitzungseröffnung ging Bürgermeister Helmut Baust selbstverständlich darauf besonders ein, denn es war einfach notwendig und angemessen, einige Informationen und Erklärungen abzugeben, zum neuen Domizil des Gemeinderats, dem bedeutendsten Raum im Rathaus. Der Bürgermeister zeigte sich angetan vom neuen Ratssaal, den er als gelungen bezeichnete und der auf der Kopfseite des Raumes neu platzierten, eindrucksvollen Intarsienwand einen besonderen Blickfang hat.
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung, der eine nichtöffentliche Beratung folgte, war mit zwei Hauptpunkten nicht sonderlich groß und dennoch nicht unbedeutend. Es ging schließlich um die aufwendige Sanierung des Daches der Karl-Frei-Sporthalle und im Vorgriff auf die angestrebte komplette Ganztagsschule in der Theodor-Heuss-Schule um eine vorläufige Konzeption mit kleinerem Angebot im kommenden Schuljahr. Trotz weniger Tagesordnungspunkte nahm die Beratungszeit insgesamt eine erhebliche Dimension ein mit mehr als vier Stunden Sitzungsdauer. Die Beratungsergebnisse des öffentlichen Teils in der Zusammenfassung:
Erneuerung des Hallendachs der Karl-Frei-Sporthalle
Im April wurde die Karl-Frei-Sporthalle aus Sicherheitsgründen für die Benutzung gesperrt, nachdem bei Routinebegutachtung durch Professor Steinmetz schwere Schäden an der Holzbinderkonstruktion festgestellt wurden. Das beauftragte Architekturbüro Hübner & Erhard präsentierte dem Rat nunmehr zwei Sanierungs- bzw. Planungsvarianten jeweils mit Holzbindern als Primärtragkonstruktion. Dipl.-Ing./Architekt Taufenbach trug die beiden zur Auswahl stehenden Planungsvarianten A und B vor und fasste zunächst die Sanierungsgründe und Zielsetzungen der Planung zusammen. Demnach ist eine Sanierung dringend geboten, weil die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist und bauphysikalische Probleme vorhanden sind. Außerdem ist ungenügende Tageslichtqualität und schlechte Klimatisierung und Wärmedämmung zu bemängeln. Als Ziele wurden formuliert neben der Dachherstellung die Verbesserung der Belüftung und Belichtung sowie der Heizungssituation und schließlich eine Optimierung des Verhältnisses Baukosten/Unterhaltskosten. Die Planungsvarianten A und B unterscheiden sich durch unterschiedliche Dachkonstruktionen (A = Pultdachkonstruktion mit Glassheds als gestalterische Aufbesserung der Fassade oder B = flachgeneigtes Satteldach mit Beibehaltung der bisherigen Gebäudehülle). Die Gesamtbaukosten bewegen sich in der Größenordnung zwischen 1.455.000 € (Variante B) und 1.481.000 € (Variante A). Bei beiden Varianten ist eine Fertigstellung aus zwingenden technischen Gründen nicht vor Mitte April 2006 denkbar. Die längere Aussprache des Gemeinderats konzentrierte sich im Wesentlichen auf die Frage, ob anstelle der Holzkonstruktion nicht die vermeintlich sicherere Stahlvariante zu bevorzugen sei, trotz der damit verbundener Mehrkosten. Hier war nach dem Katastrophenereignis in Bad-Reichenhall deutliche Sorge heraus zu hören. Der Experte konnte hier beruhigen und darüber informieren, dass die Stahlvariante erheblich teurer wäre und eine Risikoabschätzung bei Holzvariante positiv ausgefallen ist, die somit weiterhin empfohlen werden könne.
Der Rat einigte sich schließlich nach verantwortungsbewusst geführter Aussprache einvernehmlich auf Variante A trotz dadurch entstehender Mehrkosten, womit dann die Karl-Frei-Sporthalle auch optisch ein neueres moderneres Aussehen erhalten wird. Einrichtung einer Ganztagsschule an der Theodor-Heuss-Schule; vorläufige Konzeption für Schuljahr 2006/07 Der Gemeinderat hatte im November letzten Jahres die Einrichtung einer Ganztagschule an der Theodor-Heuss-Schule und entsprechende Förderanträge für Bundes- und Landesförderungen unter der Bedingung beschlossen, dass zumindest eine Landesanerkennung mit Zuweisung von zusätzlichen Lehrerdeputatsstunden erfolgt. Der Antrag der Gemeinde wurde vom RP dann im Februar abgelehnt mit der vorwiegenden Begründung, dass die Theodor-Heuss-Schule keine Brennpunktschule mit besonderem pädagogischem und sozialem Förderbedarf ist bzw. derzeit nicht anerkannt werden kann. Trotzdem wollten Gemeinderat und Verwaltung grundsätzlich initiativ bleiben und über Alternativen oder Übergangslösungen nachdenken. Nach der Landtagswahl ergaben sich dann aber neue Entwicklungen auf der Landesebene und zwar dahingehend, dass abweichend von den bisherigen Kriterien nicht nur Brennpunktschulen Landesunterstützung durch Lehrerstunden erhalten und mitfinanziert werden können. Das zuständige Schulaufsichtsamt im Rhein-Neckar-Kreis signalisierte der Schule bzw. der Gemeinde Unterstützung (2 zusätzliche Leghrerstunde pro Gruppe) und Bewilligung bereits im bevorstehenden Schuljahr. Dies löste dann weitere Aktivitäten durch Schulleitung und Gemeinde aus. Das von Rektor Klemm erarbeitete und mit den Schulgremien weitgehend abgestimmte vorläufige Konzept konnte dem Gemeinderat nunmehr von Rektor Klemm präsentiert und erläutert werden. Der Schulleiter informierte im Detail über die Voraussetzungen und die konzeptionellen Überlegungen für das bevorstehende Schuljahr und fasste einen Beginn zum 1.10. ins Auge, der allerdings noch der Zustimmung der Gemeinde als Schulträger bedurfte. Der Gemeinderat nahm von der neuen Entwicklung vom Aufbau einer Ganztagsschule Kenntnis. Die Initiative bzw. Konzeption der Schulleitung wurde einhellig begrüßt und mit der grundsätzlichen einvernehmlichen Einwilligung zum Testbetrieb mit vorerst einer Ganztagsgruppe der Klassen 5 und 6 der Hauptschule verbunden. Das Konzept setzt neben den bewilligten zusätzlichen Lehrerstunden auch die Beteiligung und das Engagement der Gemeinde bzw. kommunale Betreuungsangebote voraus. Trotz Weiterführung vorhandener kommunaler Betreuungselemente wird dieses vorläufige eingeschränkte Konzept nicht unerhebliche Belastungen für die Gemeinde bringen. Der Bürgermeister ging bei grober Schätzung von einem maximalen Defizit von 28.000 € im Schuljahr bei nur zwei Klassen aus. Die Hoffnung wurde geäußert, dass durch Personalumschichtungen und eventuell auch die Kooperation mit Vereinen eine deutliche Reduzierung möglich sein wird. Die Ganztagsschulinitiative in der Theodor-Heuss-Schule ist als offene Form der Ganztagsschule zu verstehen im Gegensatz zur ursprünglich gewünschten gebundenen und somit verpflichtenden Einrichtung. Das Konzept für das Schuljahr 2006/07 geht von vorerst zwei Nachmittagen mit Lehrerbetreuung und von zwei Nachmittagen mit kommunalen Angeboten aus, die jeweils bis 15:30 Uhr inklusive eines Mittagstischangebots zeitlich begrenzt sind. Wert wurde darauf gelegt, dass die Angebote über eine reine Betreuung hinausgehen und somit auch pädagogisch Substanz haben. Eine Elterninfo steht unmittelbar bevor. Über das endgültige Ganztagsschulkonzept (weiterer Ausbau in Folgejahren) wird der Gemeinderat im Rahmen der Entscheidung über entsprechende Förderanträge im Oktober oder November Beschluss fassen auf der Grundlage einer endgültige Konzeption von Schule, Gemeinde und der Kommunalberatung KE/LEG.