Auszüge aus der Rede von Herrn Bürgermeister Helmut Baust zum Neujahrsempfang

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, verehrte Gäste,

vor wenigen Tagen haben wir das Jahr 2004 verabschiedet und das Jahr 2005, verhaltener als sonst, mit Feuerwerk und Böllerschüssen begrüßt.

Die Freude über den Jahreswechsel war in Anbetracht der Flutkatastrophe in Südasien sehr getrübt.

Die Nachricht von der Flutkatastrophe in Südasien am 2. Weihnachtsfeiertag hat die Menschen rund um den Erdball tief erschüttert.

Ging man zunächst von rund 20.000 Todesopfern aus, erreichen uns tagtäglich neue, dramatische Zahlen. Bis heute sind mehr als rund 140.000 Todesopfer gemeldet. 200.000 Tote werden vermutet. Viele Menschen in dieser Region sind obdachlos. Auch eine Oftersheimer Einwohnerin wird vermisst.

Die größte Naturkatastrophe seit Menschengedenken brachte millionenfaches Leid. Menschen, die ohnehin am Existenzminimum leben, wurde ihre Heimat, wurden Hab und Gut innerhalb weniger Stunden genommen.

Es wird Jahre dauern, bis in den Überschwemmungsgebieten wieder so etwas wie Normalität einkehren kann.

Wir Menschen müssen wieder einmal erkennen, wie gewaltig die Natur und wie klein und hilflos jeder Einzelne von uns dagegen ist. Vieles haben wir mit Wissen, Verstand und Technik zu beherrschen gelernt. Vor der Natur und ihren Gesetzen müssen wir aber immer wieder kapitulieren und mehr denn je sollte auch mehr Demut vor der Natur unser Handeln bestimmen. Viele tausend Menschen aus der ganzen Welt haben sich auf einige unbeschwerte Urlaubstage gefreut. Für viele war es eine Reise ohne Wiederkehr. Kinder verloren ihre Eltern, Eltern trauern um ihre Kinder. Die meisten, die Glück im Unglück hatten, haben Angehörige oder Freunde verloren. Die schrecklichen Erlebnisse werden sie ein Leben lang belasten.

Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt allen Betroffenen: Den Menschen, die in ihrer Heimat wieder neu beginnen müssen, den Hinterbliebenen der Todesopfer, und den Menschen, die körperliche oder seelische Wunden davontragen.

Schon in den ersten Tagen hat sich eine beispiellose Hilfsbereitschaft auf der ganzen Welt gezeigt. Nicht nur einzelne Staaten, sondern viele Menschen zeigen grenzenloses Mitgefühl und eine beispielhafte Spendenbereitschaft. Alleine bei den Hilfsorganisationen in Deutschland sind bis heute über 300 Millionen Euro an Privatspenden eingegangen. Dies sind Zeichen der Hoffnung. Zeichen des Mitgefühls, Zeichen dafür, dass die Menschen erkannt haben, dass wir alle in einer Welt leben und dass jeden von uns ein solch schlimmes Ereignis treffen kann. Wie froh sind wir auch dann, wenn wir uns auf die Hilfsbereitschaft anderer verlassen können.

Nach diesem Ereignis fällt es natürlich schwer, so einfach zur Tagesordnung überzugehen. Dennoch, wir müssen auch nach vorn schauen: Geburt und Tod – Glück und Unglück – Freude und Leid sind unsere Wegbegleiter. Wir müssen damit Leben, uns zurechtfinden und dürfen nicht verzagen.

Ich denke aber, dass uns allen ein wenig Besinnung auf das Wesentliche und innere Einkehr gut täte.

Wie gering sind im Vergleich zur Situation in den Katastrophengebieten und in vielen Ländern unserer Erde doch unsere Alltagsprobleme, mit denen wir Menschen uns schwer tun und oftmals gegenseitig verletzen. Etwas mehr Rücksichtnahme und Toleranz gegenüber dem Andersdenkenden wäre angebracht. Angesichts solcher Ereignisse wie der Flutkatastrophe wird uns sicher erst richtig bewusst, wie fragwürdig mitunter die Maßstäbe sind, die wir in unserem Alltag anlegen.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

nun aber möchte ich Sie alle nach dieser nachdenklichen Einleitung sehr herzlich zu unserem diesjährigen Neujahrsempfang hier in der Kurpfalzhalle begrüßen.

Wir haben uns entschlossen, diesen Neujahrsempfang trotz der schlimmen Ereignisse durchzuführen, verzichten aber auf das sonst übliche Rahmenprogramm. Begegnungen, Gespräche und Gedankenaustausch sollen im Vordergrund stehen. Sie haben dafür sicher Verständnis.

Gemeinderat und Verwaltung haben ja schon vor einiger Zeit sich dazu entschlossen, alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Neujahrsempfang einzuladen. Es ist uns deshalb eine ganz besondere Freude, dass Sie dieser Einladung so zahlreich nachgekommen sind. Der Neujahrsempfang ist ja die erste größere Gemeinschaftsveranstaltung in diesem Jahr und bietet Gelegenheit des sich Kennen lernen und der Kontaktaufnahme verschiedener Interessengruppen. Wir haben in diesem Jahr besonders Familien eingeladen, die im Laufe des letzten Jahres nach Oftersheim gezogen sind. Ich konnte bereits zahlreiche Neubürger persönlich begrüßen und freue mich über deren Interesse am örtlichen Geschehen.

Beleuchten wir die Situation in unserem Lande so müssen wir feststellen, dass das Jahr 2004 erneut ein Jahr der Enttäuschung war.

Wirtschaftliche Stagnation, die Arbeitslosigkeit so hoch wie seit sieben Jahren nicht mehr, der Staat, Städte und Gemeinden stehen in der schwersten Finanzkrise seit Bestehen der BRD. Auch Oftersheim ist davon betroffen.

Nach wir vor fehlen der deutschen Wirtschaft verlässliche und zukunftsweisende Rahmenbedingungen.

Aber auch Vertrauen – Vertrauen in einen klaren Kurs, der den Menschen Hoffnung macht, glaubwürdige Politiker, die eine deutliche Sprache sprechen, denen Allgemeinwohl wichtiger ist als das Wohl der Partei, Politiker, die nicht nur vom Volk Opfer abverlangen, sondern sich selbst vorbildlich verhalten.

Und eine Gemeindefinanzreform, die diesen Namen auch verdient und den Gemeinden eine ausreichende Finanzausstattung bietet. Noch immer werden den Gemeinden neue Aufgaben und finanzielle Lasten aufgebürdet, ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich. Dabei sollte doch gelten: Wer eine Leistung bestellt oder verspricht sollte sie auch bezahlen! Von der großen Politik werden bei vielen Menschen oft Ansprüche geweckt, finanzielle Anreize sind meist nur ein „Tropfen auf den heißen Stein“ und die Gemeinden stehen letztendlich im Regen. Die Notwendigkeit für Veränderungen ist erkannt. Doch im politischen Alltag tut man sich schwer das als richtig und notwendig erkannte auch umzusetzen. So stottert der Wirtschaftsmotor weiter vor sich hin – Eine Besserung ist nicht in Sicht.

Das Scheitern der Föderalismusreform kurz vor Weihnachten ist ein weiteres bedauernswertes Beispiel dafür. Hartz IV alleine wird es nicht richten können. Als weitere Stichworte nenne ich Renten-, Gesundheitsreform und Bürokratieabbau. Anstatt weniger, behindern immer mehr Gesetzte und Vorschriften – in allen Bereichen.

Unsere Unfähigkeit, den Mehltau der Bürokratie auf das notwendige Maß zu reduzieren ist geradezu spektakulär.

Wir Bürger schaffen es nicht, weil wir selbst für alles eine Regelung und vom Staat jede erdenkliche Sicherheit haben wollen.

Die Politik schafft es nicht, weil sie mit Hilfe der Bürokratie überall mitmischen kann und dieses Bevormundungsinstrument letztlich doch groß und mächtig halten will.

Der Parteienstaat ist glücklich, wenn wir nicht selber entscheiden wollen, wie wir unser Geld ausgeben, sondern wenn er es selbst umverteilen kann.

Ganz offensichtlich aber tun wir alle uns schwer, wenn es um Veränderungen geht. Nicht nur die Politiker.

In privaten Gesprächen, an Stammtischen – überall – werden Veränderungen gefordert, wir alle sind dafür, dass der Staat und die Gemeinden sparen. Das Bewusstsein dafür, dass nicht alles was wünschenswert auch machbar ist, scheint vorhanden zu sein. Doch derjenige, der persönlich von möglichen Veränderungen betroffen ist, schreit stets erschreckt auf. Etwas ändern bedeutet heute in erster Linie Einschränkungen; zurücknehmen von staatlichen Leistungen, mehr Eigenverantwortung und Eigeninitiative. Sind wir uns dessen wirklich bewusst?

Auch wir in Oftersheim stehen vor der Situation, dass die jährlichen Einnahmen nicht mehr ausreichen um unsere laufenden Aufgaben zu erfüllen und zu finanzieren. Da kann man nur sagen, Wohl der Gemeinde, die in guten Zeiten vorgesorgt hat. Und darauf dürfen wir in Oftersheim mit Genugtuung verweisen.

Nicht nur die heute Verantwortlichen, schon in früheren Jahren wurde durch sparsames und vorausschauendes Wirtschaften die Grundlage dafür gelegt, dass die Gemeinde auch heute in der Lage ist, notwendige Investitionen überwiegend aus eigener Kraft zu tätigen, Geschaffenes zu erhalten und bedarfsgerecht weiter zu entwickeln. Es wurde eine für unsere Gemeinde hervorragende Infrastruktur geschaffen und durch eine nachhaltige Vermögens- und Grundstückspolitik für spätere Jahre vorgesorgt. Das hilft uns heute bei unseren Vorhaben.

Worüber Städte und Gemeinden heute klagen – was nur heute bewegt ist, dass die Schere zwischen laufenden Einnahmen und Ausgaben immer weiter auseinander geht. Dies können wir hier vor Ort leider nur unwesentlich beeinflussen.

Wir müssen aber über vieles, was in guten Jahren im freiwilligen Bereich möglich war, nachdenken. Es kann im Interesse einer verantwortbaren Zukunftsperspektive nicht ausbleiben, dass liebgewordene Gewohnheiten und vermeintliche Besitzstände in Frage gestellt und öffentliche Dienstleistungen auf ein verkraftbares Maß zurückgeführt werden.

Wir konnten im letzten Jahr insbesondere im baulichen Bereich unsere Vorhaben verwirklichen. Ich erinnere an die umfassende Sanierung bzw. die Wiederinbetriebnahme des Rose-Saals nach dem Brandschaden, an den Bauabschluss der Sanierung des Hebewerks in der Siedlung und einiger Ortsstraßen und Kanäle, an die Fertigstellung der Neugestaltung unserer Ortsmitte, aber auch an den Beginn der Erschließungsmaßnahmen im Neubaugebiet Nord-West.

In diesem Baugebiet sollen einmal mehr als 2000 Menschen eine neue Heimat finden. Ich möchte an dieser Stelle nochmals betonen, dass die Entscheidung für eine Baulandumlegung richtig war. In Oftersheim war man sehr lange zurückhaltend mit großflächigen Baulandumlegungen. Dies hatte zur Folge, dass Oftersheim als einzige Gemeinde in diesem Raum in 30 Jahren 1000 Einwohner verloren hat. Unsere Infrastruktur ist für 11 bis 12.000 Einwohner ausgelegt. Der Einwohnerrückgang hat natürlich auch finanzielle Nachteile zur Folge – unsere öffentlichen Einrichtungen müssen erhalten und unterhalten werden. Auch die Altersstruktur unserer Einwohner hat sich seither negativ entwickelt.

Ich bin davon überzeugt, dass wir ein schönes und attraktives Neubaugebiet erschließen in dem sich die Bewohner künftig wohlfühlen werden. Dazu beitragen werden nicht nur die zahlreichen Grünflächen. Dort entsteht auch ein Einkaufszentrum mit Arztpraxen, bei Bedarf ein Kindergarten und eine betreute Wohnanlage. Besonders vorteilhaft ist die unmittelbare Nähe an das künftige S-Bahn-Netz Mannheim/Karlsruhe mit behindertengerechten Bahnsteigen. Zusammen mit den vorhandenen Busverbindungen ist dieses Gebiet hervorragend an das öffentliche Verkehrsnetz angeschlossen.

Die Erschließungsarbeiten sind voll im Plan und sollen bis zum Jahresende abgeschlossen werden. Wir können einen sehr regen Grundstücksverkehr und eine große Baulandnachfrage feststellen, auch die Gemeinde vergibt noch Bauplätze, vorrangig an Familien mit Kindern.

Auch an die gesellschaftlichen Höhepunkte in unserer Gemeinde möchte ich erinnern, den Museumstag, den Tag des Waldes oder an das erstmals mit großer Resonanz durchgeführte Ortsmittefest. Bei diesen Veranstaltungen haben unsere Einwohner in hervorragender Weise Gemeinschaftssinn bewiesen.

Das Jahr 2005 wird für uns erneut ein schwieriges Jahr. Wir kommen nicht umhin, den extrem hohen Rückgang der Einnahmen aus dem Finanzverbund durch Steuer- und Abgabeerhöhungen wenigstens teilweise auszugleichen. Wir können nur darauf verweisen, dass die Belastungen für unsere Einwohner in Oftersheim im überörtlichen Vergleich sehr niedrig sind und voraussichtlich auch niedrig bleiben werden. Auch im Bereich der freiwilligen Leistungen halten wir einige Einschränkungen für notwendig.

Wir sind in der Lage, den größten Teil der Einnahmeausfälle noch aus Vermögensbeständen abzudecken. Es kann aber nicht auf Dauer so sein, dass Vermögensmittel für den laufenden Haushalt eingesetzt werden. Vermögensmittel sind in erster Linie einzusetzen um Geschaffenes zu erhalten und Neues, Notwendiges zu schaffen.

Im Bereich der Bauinvestitionen darf es auch aus konjunkturellen Gründen in diesem Jahr keinen Stillstand geben. Neben der Erschließung des Neubaugebietes Nord-West und der Sanierung des Hebewerks am Hardtwaldring sowie verschiedener Ortsstraßen wird die aus mehreren Gründen dringende Sanierung des Rathauses im Mittelpunkt stehen, das im Mai 40 Jahre alt wird.

Wir stehen vor sehr notwendigen Sanierungsmaßnahmen wie z.B. der Heizungserneuerung, der Wärmedämmung, der Dachsanierung und der Elektrosanierung. Auch eine neue EDV-Verkabelung ist unumgänglich.

Alleine durch die erforderliche Wärmedämmung um das gesamte Gebäude, erhält das Rathaus eine neue Fensterfassade, ohne dass eine Luxussanierung aus rein optischen Gründen entsteht. Darüber hinaus ist geplant, den Haupteingang des Rathauses auf die Seite zu verlegen, wodurch im Sinne eines Gutachtens auch ein bürgerfreundlicher Verwaltungsservice in einem Bürgerbüro mit erweiterten Öffnungszeiten möglich sein wird.

Die Planungen sind so weit abgeschlossen, dass wir in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Grundsatzbeschluss zur Rathaussanierung fassen. Die Gesamtmaßnahme ist mit rund 1,8 Mio. Euro veranschlagt. Wir können diese unumgängliche und dringende Sanierung aus eigener Kraft und ohne Kreditfinanzierung durchführen.

Ich darf bereits heute ankündigen, dass wir die Bevölkerung im Rahmen einer Bürgerversammlung Ende Februar über die Finanzsituation und die Baumaßnahmen ausführlich informieren, zu der ich bereits heute herzlich einlade.

Meine Bilanz für die Gemeinde im zurückliegenden Jahr ist positiv. Wir konnten verwirklichen, was wir uns vorgenommen haben und sind mit den Planungen für dieses Jahr schon sehr weit. Über viele erfreuliche Reaktionen aus der Bevölkerung bin ich sehr erfreut, insbesondere auch im Hinblick auf die neue Ortsmitte. Leider ist es nicht gelungen, trotz eindrucksvoller Proteste und Unterstützung aus der Bevölkerung, den Polizeiposten in Oftersheim zu halten. Mein Dank gilt allen, die sich für den Erhalt so großartig eingesetzt haben und auch den Polizeibeamten für deren jahrelange hervorragende Arbeit vor Ort. Bleibt zu hoffen, dass die Sicherheitsinteressen unserer Gemeinde auch von Schwetzingen aus gewahrt werden. Ich darf Ihnen versichern, dass Gemeinderat und Verwaltung auch in Zukunft alles tun werden, dass sich die Menschen in Oftersheim wohlfühlen, dass die örtliche Gemeinschaft jede notwendige Unterstützung erfährt und solidarisches Miteinander unser Leben bestimmt.

Lassen Sie uns bei allen Problemen die uns belasten aber auch mit Optimismus nach vorne schauen. Es nutzt niemand, in Anbetracht der derzeitigen Situation still zu verharren.

Ich meine, nun gilt erst recht: „Ärmel hochkrempeln und anpacken“, stellen wir uns der Herausforderung mit Mut, aber auch mit Entschlossenheit und arbeiten wir gemeinsam daran, unsere Gemeinde fortzuentwickeln.

Ich möchte zum Schluss den vielen ehrenamtlichen Helfern, die sich in 40 Vereinen und Organisationen, in den Kirchengemeinden eingebracht haben sehr herzlich Dank sagen. Ehrenamtliches Engagement ist unverzichtbar und wichtiges Element und Stütze einer humanen Gesellschaft und einer lebendigen Demokratie. Wir brauchen Sie alle, auch diejenigen, die sich um Mitmenschen kümmern, die durch das Erfolgsraster fallen, mutlos und schwach sind, die aus welchen Gründen auch immer in unserer Gesellschaft nicht mithalten können.

Danken möchte ich am heutigen Tag auch dem Gemeinderat, den Mitgliedern der sonstigen örtlichen Gremien sowie den Bediensteten der Verwaltung für ihre wertvolle Arbeit zum Wohle der Gemeinde und unserer Einwohner. Mein Dank auch an viele Bürgerinnen und Bürger für ihr Vertrauen in unsere Arbeit.

Niemand kann die Zukunft voraussehen, aber wir alle können sie mitgestalten, jeder Einzelne, nicht nur durch gute Vorsätze, sondern durch Taten, auch wenn sie noch so klein erscheinen. Gehen wir gemeinsam mit Tatkraft, Gestaltungswillen, aber auch mit Vertrauen ins neue Jahr.

Vertrauen in die Zukunft, das ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass unser Leben, auch das Leben in der Gemeinschaft gelingt. Angst und Sorge, das Verharren auf Schwierigkeiten und Problemen sind keine guten Wegbegleiter. Mit einer positiven Einstellung, mit Blick auf die guten Möglichkeiten können wir auch auf einem schweren Weg Glück, Erfolg und Freude erfahren.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wünschen wir uns ein Jahr 2005 das uns Freude und Zuversicht, vor allem dauerhaften Frieden und wieder mehr wirtschaftliche Stabilität bringen möge. Denken wir auch an alte und kranke, an alle Menschen, die unsere Hilfe und Zuwendung und Liebe brauchen. Vergessen wir auch nicht die Opfer der Flutkatastrophe, die Trauer der Hinterbliebenen, auch an die Menschen, die in den Katastrophengebieten zurückbleiben und leben, sich dort eine neue Existenz aufbauen müssen. Ich möchte an dieser Stelle auch an den Spendenaufruf der Bundesregierung und vieler Organisationen erinnern und bitte Sie, soweit noch nicht geschehen, auch um Ihren Beitrag zur Linderung der Not und für den Wiederaufbau zu leisten. In Anbetracht der Dimensionen der Katastrophe ist nicht nur aktuell, sondern dauerhaft Unterstützung notwendig.

Die Spendenbereitschaft der Bevölkerung für die Opfer der Flutkatastrophe ist sehr groß. Ich bitte auch die örtlichen Vereine und Organisationen bei ihren Veranstaltungen in den nächsten Wochen mit besonderen Aktionen an die Flutopfer zu denken. Auch die Gemeinde selbst wird sich der Spendenaktion anschließen und mindestens die Kosten für das heute ausgefallene Rahmenprogramm diesem Zweck widmen.

Ihnen allen, verehrte Damen und Herren, die Sie heute mit uns diese schöne Tradition des Neujahrsempfangs begehen, allen Menschen in unserer Gemeinde, unseren Freunden in der Partnergemeinde und im Ausland wünschen Gemeinderat und Verwaltung, meine Familie und ich ein harmonisches und glückbringendes Jahr 2005.