HINWEIS:
Diese Mitteilung ist bereits älter als ein Jahr und daher möglicherweise nicht mehr gültig.

Bilanz von Bürgermeister Helmut Baust zum Jahreswechsel (21.12.04)

Rubrik:

Allgemein

Herausgeber:

Gemeinde Oftersheim - Gemeindeverwaltung

Luftbild

Luftbild

Bilanz von Bürgermeister Helmut Baust zum Jahreswechsel

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den Tagen vor dem Jahreswechsel ist es seit alters her ein guter Brauch, inne zu halten, auf die vergangenen 12 Monate zurückzublicken und einen Ausblick auf die kommende Zeit zu richten. Damit sind Wünsche, Hoffnungen und Zielsetzungen verbunden. Jeder für sich wird diese Bilanz ziehen und dabei sein persönliches Umfeld, seine Familie und ihm nahe stehende Menschen einbeziehen. Der Blick zurück mag an Erfreuliches oder weniger Erfreuliches, Erreichtes oder nur Versuchtes und nicht Vollendetes erinnern.

Rückschau zu halten und Bilanz zu ziehen findet nicht nur im privaten Bereich statt. Auch für das Gemeinwesen, in dem wir leben, ist eine Rückschau notwendig und angebracht. Sie soll uns Aufschluss geben über das Geschaffene und uns allen vor Augen führen, ob die gestaltenden und bestimmenden Kräfte ihrer vielfältigen Verantwortung gerecht worden sind.

Die Antwort auf die Frage, ob die öffentlichen Aufgaben in ausreichendem Maße erfüllt worden sind, mag vielfach unterschiedlich ausfallen. Unterschiedliche Blickwinkel und Interessenlagen führen zu unterschiedlichen Einschätzungen. Unsere Bewertung sollte aber stets von dem Gedanken getragen sein, dass dem Wünschbaren nur stets das Machbare gegenüber gestellt werden darf.

Gerade im Hinblick auf die letzten Jahre wird deutlich, dass diese einfache Erkenntnis häufig übersehen wurde. Wir müssen jetzt zunehmend erkennen, dass Bescheidenheit in den Ansprüchen, Konzentration auf das Wesentliche und nicht zuletzt die Stärkung der Eigenverantwortung wieder wichtig sind. Nur wenn dies von uns allen erkannt wird, lässt sich vielfach empfundene Unsicherheit bewältigen. Die beklagte mangelnde Orientierung an Werten und Tugenden muss überwunden werden. Dazu kann und muss jeder von uns, im Großen wie im Kleinen beitragen.

Der Staat, Städte und Gemeinden stecken in der schwersten Finanzkrise seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Ein Ende der Talfahrt ist nicht abzusehen. Auch Gemeinden wie Oftersheim sind davon betroffen. Wohl der Gemeinde, die in guten Zeiten vorgesorgt hat. Darauf dürfen wir in Oftersheim mit Stolz und Zufriedenheit verweisen. Gleichwohl müssen auch wir erkennen, dass in manchen Bereichen Korrekturen notwendig sind, dass wir über vieles, was in guten Jahren möglich war, nachdenken müssen. Auch wir stehen vor der Situation, dass die jährlichen Einnahmen nicht mehr ausreichen um unsere Aufgaben zu erfüllen. Die Erkenntnis, dass wir seit Jahren den Staat überfordert haben, muss wachsen. Dann bietet die jetzige Situation auch die Chance etwas zu verändern. Nicht nur Eigeninitiative ist angesagt, auch Leistungseinschränkungen sind nicht zu umgehen. Dabei wird es im Interesse einer verantwortbaren Zukunftsperspektive nicht ausbleiben können, dass auch lieb gewordene Gewohnheiten und vermeintliche Besitzstände in Frage gestellt und öffentliche Dienstleistungen auf ein verkraftbares Maß zurückgeführt werden.

Wir können trotz aller Probleme mit Zufriedenheit auf das örtliche Geschehen im zurückliegenden Jahr blicken. Insbesondere im baulichen Bereich konnten wir unsere Vorhaben verwirklichen. Ich erinnere an die umfassende Sanierung bzw. Wieder- Inbetriebnahme des Rose-Saales nach dem Brandschaden, an den Abschluss der Sanierung des Hebewerks in der Hardtwaldsiedlung und einiger Ortsstraßen und Kanäle, an die Fertigstellung der Neugestaltung unserer Ortsmitte, aber auch an den Beginn der Erschließungsmaßnahmen im Neubaugebiet Nord-West. Die Planungen für die Entwicklung des Einkaufszentrums in diesem Gebiet sowie für die Gestaltung des neuen Umfeldes auf beiden Seiten des Bahnhofs und für die neue Unterführung sind sehr weit vorangekommen. Mit dem Bau der Lärmschutzwand an der Ostseite durch die Bundesbahn konnte begonnen werden. Erinnert sei in diesem Zusammenhang auch an die gesellschaftlichen Höhepunkte in unserer Gemeinde, den Museumstag, den Tag des Waldes oder an das erstmals mit großer Resonanz durchgeführte Ortsmittefest. Bei diesen Veranstaltungen haben unsere Einwohner in hervorragender Weise Gemeinschaftssinn bewiesen. Auf den folgenden Seiten sind weitere bedeutende Ereignisse und Entscheidungen chronologisch dargelegt.

Das Jahr 2005 wird für uns ein sehr schwieriges Jahr. Wir kommen voraussichtlich nicht umhin, den extrem hohen Rückgang der Einnahmen aus dem Finanzausgleich durch Steuer- und Abgabenerhöhungen auf örtlicher Ebene wenigstens teilweise auszugleichen. Da hilft es dem Einzelnen oder Betroffenen natürlich wenig, wenn wir darauf verweisen, dass die Steuer- und Abgabesätze in Oftersheim im überörtlichen Vergleich sehr niedrig sind und voraussichtlich auch bleiben werden. Auch die Rücknahme bzw. moderate Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen sind unumgänglich. Den weitaus größten Teil der Einnahmeausfälle werden wir aus Vermögenserlösen abdecken um die Abgabenlast unserer Einwohner so niedrig wie möglich zu halten. Dem Gemeinderat fallen diese einschränkenden Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung gewiss nicht leicht. Im Gegenteil wurde und wird sorgfältig und verantwortungsbewusst geprüft und abgewogen und stets die Frage aufgeworfen, was den Bürgern zumutbar und insgesamt verantwortbar ist. Dass diese Leistungseinschränkungen und Erhöhungen von Steuern und Abgaben letztlich mit breitem Einvernehmen zustande kommen, belegt auch, dass diese Einschnitte und Korrekturen in den Haushalten alternativlos und unumgänglich sind.

Im Bereich der Bauinvestitionen wird und darf es auch aus konjunkturellen Gründen im nächsten Jahr keinen Stillstand geben. Neben der Erschließung des Neubaugebietes wird die aus mehreren Gründen dringende Sanierung des Rathauses und des Hebewerks am Hardtwaldring im Mittelpunkt stehen.

Am Ende dieses Jahres besteht Anlass, Dank zu empfinden und Anerkennung auszusprechen. Allen, die meist ehrenamtlich mitgeholfen haben, die vielfältigen Aufgaben unserer Gemeinde zu erfüllen. Diese Helfer haben ihren Teil dazu beigetragen, dass trotz aller Schwierigkeiten vieles vorangebracht werden konnte. Insbesondere diejenigen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich ganz persönlich für die Gemeinschaft eingesetzt haben, ist zu danken. Ich verbinde meinen Dank mit der Bitte, in dieser Verbundenheit zu unserem Gemeinwesen nicht nachzulassen. Nur wenn in unserer Bürgerschaft jeder bereit ist, wenigstens ein Stück weit Gesamtverantwortung zu übernehmen, wird es gelingen mit den Anforderungen der Zukunft fertig zu werden. Diese liegen nicht nur auf materiellem Gebiet, sonder mehr noch im zwischenmenschlichen, sozialen und solidarischen Bereich. Wir alle müssen nach der Erkenntnis handeln, dass wir zwar nicht wissen, was das neue Jahr bringen wird. Dagegen sind wir uns sehr wohl im Klaren darüber, dass es jeden Tag Gelegenheit geben wird Gutes zu tun.

Nach den Gemeinderatswahlen hat sich die Zusammensetzung des Gemeinderats geändert. Der neue Gemeinderat ist im September zu seiner ersten konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Ich möchte den ausgeschiedenen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten sowie dem neuen Gemeinderat Dank aussprechen für die gute, fruchtbare Zusammenarbeit im Laufe des zurückliegenden Jahres und ich bin zuversichtlich, dass wir auch weiterhin zum Wohle unserer Gemeinde gut und konstruktiv zusammenarbeiten werden. Vergessen möchte ich natürlich an dieser Stelle auch nicht die Beamten des Polizeipostens Oftersheim, die am 07.12. letztmals hier vor Ort ihren Dienst verrichtet haben und nun dem Polizeirevier Schwetzingen eingegliedert sind . Sie haben in den letzten Jahren hervorragend Dienst am Bürger und für den Bürger verrichtet. Ich wünsche ihnen an ihrer neuen Arbeitsstätte weiterhin viel Freude und Erfolg, besonders auch im Interesse der Oftersheimer Bevölkerung.

Alle weiteren interessanten und bedeutenden Ereignisse des zu Ende gehenden Jahres werden im Mitteilungsblatt vom 23.12.2004 chronologisch dargestellt.